Vertragsbedingungen für Kaufverträge, die über die
Internetplattform www.elbesport.com zwischen der Elbesport International GmbH - im Folgenden „Anbieter"
- und den in § 2 des Vertrags bezeichneten Kunden - im Folgenden
„Kunde" - im Rahmen und unter Verwendung des elbesport.com Webshops
geschlossen werden
§ 1 Geltungsbereich,
Begriffsbestimmungen
(1) Für die Geschäftsbeziehung
zwischen dem Webshopanbieter (nachfolgend „Anbieter") und dem Kunden
(nachfolgend „Kunde"), die im Wege der Nutzung des Internetshopsystems
www.elbesport.com geschlossen werden, gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen
Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden nicht anerkannt, es sei
denn, der Anbieter stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
(2) Der Kunde ist Verbraucher,
soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner
gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder
rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung
ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Kunde kann aus dem
Sortiment des Anbieters Produkte und Zubehör auswählen und diese über den
Button „in den Warenkorb legen" in einem so genannten Warenkorb sammeln.
Über den Button „Bestellung abschicken" gibt er einen verbindlichen Antrag
zum Kauf der im virtuellen Warenkorb befindlichen Waren ab. Die graphische Darstellung
der Waren kann von den tatsächlichen Merkmalen Ware abweichen. Vor dem
Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und
einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der
Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren" diese
Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat.
(2) Der Anbieter schickt daraufhin
dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die
Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die
Funktion „Drucken" ausdrucken kann. Diese automatische Empfangsbestätigung
dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Anbieter
eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar, so dass die
Empfangsbestätigung einen Vertragsschluss nicht herbeiführt. Der Vertrag kommt
erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Anbieter zustande, die mit
einer gesonderten E-Mail versandt wird.
§ 3 Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Sind zum Zeitpunkt der
Bestellung des Kunden keine oder eine nicht ausreichende Anzahl von Exemplaren
des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Anbieter dem Kunden
dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar,
sieht der Anbieter von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem
Fall nicht zustande.
(2) Ist das vom Kunden in der
Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der
Anbieter dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit.
Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das
Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der
Anbieter berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell
bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
§ 4 Eigentumsvorbehalt
(1) Bis zur vollständigen Bezahlung
des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Anbieters.
(2) Bei mehreren Forderungen oder
laufender Rechnung gilt der Eigentumsvorbehalt als Sicherung für die
Saldoforderung, auch wenn einzelne Warenlieferungen bereits bezahlt sind.
(3) Solange der Kaufpreis nicht
vollständig bezahlt ist, darf der Kunde über die ihm unter Eigentumsvorbehalt
gelieferten Waren ohne ausdrückliche Zustimmung des Anbieters nicht verfügen.
(4) Der Kunde ist im Falle von
Vollstreckungsmaßnahmen Dritter in nicht oder nicht vollständig bezahlte
Vorbehaltsware dazu verpflichtet, gegenüber den vollstreckenden Personen auf
das Eigentum des Anbieters an der Vorbehaltsware hinzuweisen und den Anbieter
hiervon unverzüglich zu informieren.
§ 5 Preise und Versandkosten
(1) Alle Preise, die auf der
Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich als Nettopreise zuzüglich
der gesetzlichen Umsatzsteuer und Versandkosten.
(2) Die entsprechenden
Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind vom
Kunden zu tragen.
3) Der Versand der Ware erfolgt per
Postversand, Paketdienst oder Spedition.
§ 6 Zahlungsmodalitäten
(1) Der Kunde kann die Zahlung per
Paypal, Vorkasse, Lastschrifteinzug, Sofortüberweisung oder auf Rechnung
vornehmen. Die Zahlung auf Rechnung ist für Neukunden bei der ersten Bestellung
nur bis zu einem Warenbestellwert von 100,00 EUR möglich. Der Kunde kann sich
durch Klicken auf das Paypal-Symbol über die Modalitäten dieser Zahlungsart
informieren.
(2) Der Kunde hat die gewünschte
Zahlungsart in seiner Bestellung anzugeben..
(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist
unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem
Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in
Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5
Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.
(4) Die Verpflichtung des Kunden
zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer
Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.
§ 7 Sachmängelgewährleistung,
Garantie
(1) Der Anbieter haftet für
Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere
gem. der §§ 434 ff BGB. Gegenüber Unternehmern beträgt die
Gewährleistungspflicht auf vom Anbieter gelieferte Sachen 12 Monate.
(2) Eine Garantie besteht bei den
vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der
Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
§ 8 Haftung
(1) Ansprüche des Kunden auf
Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind
Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers,
der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
(Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer
vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Anbieters, seiner
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten
sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig
ist.
(2) Bei der Verletzung wesentlicher
Vertragspflichten haftet der Anbieter nur auf den vertragstypischen,
vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei
denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer
Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
(3) Die Einschränkungen der Abs. 1
und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen
des Anbieters, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
(4) Die Vorschriften des
Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.
§ 9 Widerrufsrecht des Verbrauchers
(1) Widerrufsbelehrung
Ist der Kunde Verbraucher, so hat
der Kunde das Recht, den Vertragsschluss binnen einer Frist von 1 Monat ohne
Angabe von Gründen durch Erklärung in Textform (beispielsweise Brief, Fax,
Email) oder durch Rückübersendung der Kaufsache zu widerrufen. Die
Widerrufsfrist beginnt frühestens mit dem Erhalt der Kaufsache und dem Zugang
dieser Widerrufsbelehrung. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Versendung
der Widerrufserklärung oder der Kaufsache an folgende Adresse:
Elbesport International GmbH
* Ecksweg 1 21521 Dassendorf
Deutschland
(2) Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs
sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gezogene
Nutzungen herauszugeben. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden, während
nicht paketversandfähige Sachen bei Ihnen abgeholt werden.
.
Der Kunde hat die Kosten der
Rücksendung nur zu tragen, wenn:
- die gelieferte Ware der
bestellten Ware entspricht oder
- der Kaufpreis der
zurückzusendenden Sache € 40,00 nicht übersteigt oder
- bei einem höheren Preis der Sache
zum Zeitpunkt des Widerrufs die von dem Kunden zu erbringende Gegenleistung
oder eine vereinbarte Teilzahlung noch nicht erbracht wurde.
Andernfalls ist die Rücksendung für
den Kunden mit keinerlei Kosten verbunden.
Die Pflicht zur Rückerstattung der
gegenseitigen Leistungen ist innerhalb von 30 Tagen nach Absendung der
Widerrufserklärung zu erfüllen.
§ 10 Hinweise zur Datenverarbeitung
(1) Der Anbieter erhebt im Rahmen
der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Er beachtet dabei die
Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des
Teledienstdatenschutzgesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird der Anbieter
Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen,
soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme
und Abrechnung von Telediensten erforderlich ist.
(2) Ohne die Einwilligung des
Kunden wird der Anbieter Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt-
oder Meinungsforschung nutzen.
§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Auf Verträge zwischen dem Anbieter
und den Kunden findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss aller internationalen und supranationalen (Vertrags-)
Rechtsordnungen, insbesondere unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, Anwendung.
(2) Sofern es sich beim Kunden um
einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein
öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle
Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter
der Sitz des Anbieters.
(3) Ist der Kunde nicht Verbraucher
im Sinne von § 13 BGB, so ist er zur Aufrechnung gegenüber der Forderung des
Anbieters nur berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten oder
rechtskräftig festgestellt ist.
(4) Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher
Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich.
Hausanschrift:
Elbesport International GmbH
Ecksweg 1 21521 Dassendorf
Deutschland
Postanschrift:
Elbesport International GmbH
Postfach 540126 22501 Hamburg
Deutschland
Tel.: + 49 (0) 4104 69 55 11
Fax: + 49 (0) 4104 69 55 14
e-mail: info@elbesport.com
Web: www.elbesport.com
Vertretungsberechtigte
Geschäftsführer: Kai Schumacher, Claudia Schumacher
Registergericht: Amtsgericht Lübeck
Registernummer: HRB 7765 HL
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer:
DE208840348